Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Ruben’s Chocolate GmbH

I. Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) gelten für alle Verträge, welche Kunden mit der Ruben’s Chocolate GmbH, FN 396577b, abschließen, dies insbesondere auch über deren Online-Shop (nachfolgend „Webshop“ genannt).
2. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
3. Der Kunde erkennt diese AGB an und erklärt sich mit ihnen einverstanden, sobald er eine Bestellung vornimmt.
4. Allfällige Allgemeine Geschäftsbedingungen oder Vertragsbedingungen des Kunden, welche von diesen AGB abweichen, werden zurückgewiesen. Sie werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, diese werden von der Ruben’s Chocolate GmbH ausdrücklich anerkannt. Ein solches allfälliges Anerkenntnis gilt nur für die jeweilige Einzelbestellung und begründet darüber hinaus keine Vertragsgrundlage für allfällige weitere Geschäfte.
5. Die Ruben’s Chocolate GmbH ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einseitig zu ändern, soweit dies zur Anpassung an veränderte gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen notwendig ist. Über derartige Änderung werden die Kunden unter Mitteilung des Inhalts der geänderten Regelungen unter der zuletzt bekanntgegebenen E-Mail-Adresse des Kunden informiert. Die Änderung wird dann Vertragsbestandteil, wenn der Kunde nicht binnen sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung dieser schriftlich widerspricht.
6. Mehrere Kunden auf Käuferseite haften für die Erfüllung aller in dem Vertrag übernommenen Verpflichtungen als Gesamtschuldner. Ruben’s Chocolate GmbH ist berechtigt, rechtserhebliche Mitteilungen nach deren Wahl an einen der als Gesamtschuldner haftenden Kunden mit Wirkung für alle Kunden zu richten, soweit der Kunde nicht ausdrücklich dem widerspricht oder eine andere Anschrift des anderen/mithaftenden Kunden schriftlich bekanntgegeben hat. Dies gilt auch bezüglich der Erfüllung etwaiger Rückzahlungsverpflichtungen.
7. Wir bieten keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Bestellungen können nur von Personen ab 18 Jahren getätigt werden. Kunden unter 18 Jahren benötigen die Unterschrift ihres gesetzlichen Vertreters.
8. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass er Rechnungen, Gutschriften und Mahnungen nach Wahl in elektronischer Form, insbesondere auf die von ihm angegebene Mail-Adresse erhält. Davon unbeschadet ist auch die Zustellung in Papierform zulässig.

 

II. Vertragsschluss über den Webshop
1. Internetauftritt der Ruben’s Chocolate GmbH, Webshop:
Die Produktpräsentation im Webshop stellt noch kein Angebot durch Ruben’s Chocolate GmbH dar. Es handelt sich lediglich um eine Aufforderung an den Kunden, selbst ein Angebot abzugeben. Das Angebot gibt der Kunde durch Vornahme der Bestellung ab.
Der Kunde wird durch den Bestellvorgang auf der Webseite geleitet.
Preis- und Warenangaben im Webshop gelten ausschließlich für Bestellungen über den Webshop.
2. Bestellbestätigung:
Ruben’s Chocolate GmbH versendet nach Eingang der Bestellung eine Benachrichtigungs-E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse, in welcher der Erhalt der Bestellung bestätigt und ihr Inhalt wiedergegeben wird (nachfolgend „Bestellbestätigung“ genannt).
Die Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des Kaufangebots des Kunden durch die Ruben’s Chocolate GmbH dar, es sei denn, dass die Anbotsannahme bzw. der Vertragsabschluss ausdrücklich schriftlich in der Bestellbestätigung bestätigt wird. Fehlt diese ausdrückliche schriftliche Bestätigung, so erfolgt die Annahme oder Ablehnung des Angebots durch die Ruben’s Chocolate GmbH erst in einer gesonderten E-Mail. Sofern Ruben’s Chocolate GmbH den Vertragsabschluss ablehnt, wird auch dies dem Kunden per E-Mail mitgeteilt.

 

III. Speicherung des Vertragsinhaltes
Die Angaben des Kunden zum Bestellvorgang werden durch die Ruben’s Chocolate GmbH gespeichert. Daten der Webshop-Bestellung können im Webshop unter „Meine Bestellungen“ eingesehen werden.

 

IV. Widerrufsbelehrung für Konsumenten/Verbraucher

 

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Ruben’s Chocolate GmbH, Innsbrucker Straße 77, 6060 Hall in Tirol, Österreich, info@rubens.cc, mittels einer eindeutigen Erklärung (zum Beispiel einem mit der Post versandten Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

 

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei folgenden Verträgen:
1. Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
2. Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.
3. Verträge zur Lieferung von Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn diese nach der Lieferung geöffnet oder benutzt wurden.
4. Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
5. Verträge zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat.
Ende der Widerrufsbelehrung

Kunden, die keine Verbraucher sind, kommt kein Widerrufsrecht zu.

 

Muster-Widerrufsformular

 

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück

 

An
Ruben’s Chocolate GmbH
Innsbrucker Straße 77
6060 Hall in Tirol
Österreich
info@rubens.cc

 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)

 

-Bestellt am (*)/erhalten am (*)
-Name des/der Verbraucher(s)
-Anschrift des/der Verbraucher(s)
-Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
-Datum
———————–
(*) Unzutreffendes streichen.

 

V. Preise
1. Angegebene Preise sind Gesamtpreise. Die Verrechnung erfolgt in Euro. Angegebene Preise enthalten die Verpackungskosten sowie die gesetzliche Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer), nicht jedoch, soweit nicht ausdrücklich schriftlich Anderes angegeben ist, Versandkosten. Versandkosten sind somit im Preis grundsätzlich nicht enthalten; sie fallen zusätzlich an.
2. Preisirrtümer bleiben vorbehalten. Ist der korrekte Preis höher, wird Kontakt mit dem Kunden aufgenommen und der Preisirrtum aufgeklärt. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nur zustande, wenn der Kunde zu dem tatsächlichen/höheren Preis kaufen möchte. Ist der korrekte Preis geringer, so wird dieser Preis berechnet.
3. Zahlungen werden lediglich von Konten innerhalb Europas akzeptiert. Etwaige Kosten einer Geld-Transaktion sind vom Kunden zu tragen.
4. Alle Zahlungen der Kunden haben spesen- und abzugs- und kompensationsfrei zu erfolgen. Ist der Kunde Verbraucher, kann er mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
5. Im Falle des Kaufs mittels Kreditkarte erfolgt die Belastung des Kreditkartenkontos des Schuldners mit Versendung der Bestellung durch uns. Bei Bestellung mit Vorauszahlung ist der Kaufpreis binnen sieben Tagen ab Bestellung einzubezahlen. Bei Kauf auf Rechnung wird der Kaufpreis am Tag des Eingangs der Lieferung beim Kunden zur Zahlung fällig.
6. Erfolgt die Zahlung nicht binnen 14 Tagen nach Fälligkeitseintritt, gerät der Kunde in Verzug.
7. Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises, und zwar bis zum vollständigen Zahlungseingang bei Ruben’s Chocolate GmbH bleibt die Ware im Eigentum von Ruben’s Chocolate GmbH (Eigentumsvorbehalt).
8. Bei Verzug des Kunden mit Zahlung oder seinen sonstigen Leistungen ist Ruben’s Chocolate GmbH – unbeschadet sonstiger Rechte – berechtigt, ihre Lieferungen bis zur Erbringung der vereinbarten Gegenleistung unter Wahrung der noch offenen Lieferfrist zurückzubehalten oder nach Verstreichen einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. In diesem Fall hat der Kunde die gelieferten Gegenstände unverzüglich auf seine Kosten an Ruben’s Chocolate GmbH zurückzustellen. Die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen für Entwertung, Abnützung, Entschädigung für eigene Transportspesen und sonstiges mehr bleibt vorbehalten, wobei Ruben’s Chocolate GmbH bei berechtigtem Vertragsrücktritt befugt ist, 25 % des Preises als Mindestvertragsstrafe zu fordern bzw. einzubehalten. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt vorbehalten.
9. Der Kunde verpflichtet sich bei Verletzung seiner vertraglichen Verpflichtungen, alle Ruben’s Chocolate GmbH zur zweckentsprechenden Verfolgung der Ansprüche notwendigen Kosten zu ersetzen. Pro Mahnung sind EUR 10,– und weiters für die Evidenzhaltung des Schuldverhältnisses im Mahnwesen EUR 50,– vom Kunden zu ersetzen. Darüber hinaus sind die Kosten von Inkassobüros gemäß den in der jeweils geltenden Verordnung für Höchstgebühren im Inkassowesen vorgesehenen Gebühren und die Kosten von Rechtsanwälten nach dem Rechtsanwaltstarifgesetz zu ersetzen.
10. Im übrigen gelten die gesetzlichen Verzugsregelungen.

 

VI. Lieferbedingungen
1. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Adresse.
2. Die Lieferzeit kann je nach Lieferort stark schwanken. Allfällige bei Bestellung genannte Liefertermine bzw. Lieferzeiten sind lediglich unverbindliche Schätzungen der vermutlichen Lieferdauer.
3. Lieferfristen gelten nur dann als vereinbart, wenn sie von Ruben’s Chocolate GmbH ausdrücklich schriftlich als verbindlich zugesagt und bestätigt wurden. Werden als Lieferfristen Werktage angegeben, so sind hierunter alle Tage von Montag bis einschließlich Freitag zu verstehen, mit Ausnahme von gesetzlichen Feiertagen. Die Lieferfrist beginnt erst mit der vollständigen Erfüllung aller vom Kunden zu erbringen Leistungen, insbesondere der Zahlung. Eine vereinbarte Lieferfrist verlängert sich ferner in allen Fällen der Einwirkung von höherer Gewalt, wie insbesondere bei Arbeitskampfmaßnahmen, Betriebsstörungen jeder Art, behördlicher Maßnahmen, und dergleichen sowie bei von Ruben’s Chocolate GmbH unverschuldeter Zulieferstörung durch Lieferanten. Schadensersatzansprüche sind für diesen Fall ausgeschlossen.
4. Die Auslieferung der bestellten Ware bei Vorkasse erfolgt erst, wenn die Zahlung des vollständigen Kaufpreises sowie etwaige Versandkosten auf das bekanntgegebene Bankkonto der Ruben’s Chocolate GmbH vollständig eingegangen sind. Bei Zahlung per Nachnahme oder Rechnungskauf beginnt die Lieferfrist drei Werktage nach dem Tag des Vertragsschlusses. In übrigen Fällen beginnt die Lieferfrist drei Werktage nach Bestelleingang.
5. Teillieferungen und Vorauslieferungen sind zulässig. Ruben’s Chocolate GmbH behält sich vor, mehrere bestellte Artikel in einer Lieferung zusammenzufassen.
6. Bei Beschädigung der Ware während des Transports hat der Kunde den Schadensfall unverzüglich beim Transportunternehmen anzuzeigen und den Schaden dort geltend zu machen.
7. Beim Versand der Ware geht die Gefahr für den Verlust oder die Beschädigung der Ware erst auf den Verbraucher über, sobald die Ware an den Verbraucher oder an einen von diesem bestimmten, vom Beförderer verschiedenen Dritten abgeliefert wird. Hat aber der Verbraucher selbst den Beförderungsvertrag geschlossen, ohne dabei eine unsererseits vorgeschlagene Auswahlmöglichkeit zu nützen, so geht die Gefahr bereits mit der Aushändigung der Ware an den Beförderer über.

 

VII. Einfuhr- und Zollvorschriften, Ausfuhrbestimmungen
1. Bei der Bestellung sind in jedem Fall die Einfuhr- und Zollvorschriften des jeweiligen Landes durch den Kunden zu beachten.
2. Der Kunde trägt das Risiko für alle Folgen, die aus unzulässigem Warenversand in das Ausland, Nichtbeachtung der Einfuhr- und Zollvorschriften fremder Länder (einschließlich der Durchfuhrvorschriften), aus der falschen oder unzureichenden Ausfertigung der Zollinhaltserklärung, des grünen Zollzettels oder anderer Begleitpapiere sowie aus der Nichtbeachtung der geltenden Ausfuhrbestimmungen entstehen. Dies gilt auch für Schäden, die dem Absender durch Verlust des Anspruchs auf Ersatz entstehen, wenn die Sendung von den Zollbehörden eines fremden Landes beschlagnahmt wird.
3. Es obliegt dem Kunden, sich bei den Empfängern der Sendungen, den Auslandsvertretungen der Bestimmungs- bzw. Durchgangsländer, den Außenhandelsstellen, den Industrie- und Handelskammern oder sonstigen Stellen selbst zu unterrichten.

 

VIII. Gutscheine
Sofern der Erwerb von Gutscheinen seitens Ruben’s Chocolate GmbH ermöglicht wird, gilt folgendes:
1. Geschenksgutscheine
Geschenkgutscheine sind Gutscheine, die Sie käuflich erwerben können, soweit sie von uns angeboten werden. Diese können für den Kauf der von uns angebotenen Artikeln eingelöst werden, nicht jedoch für den Kauf von weiteren Geschenkgutscheinen.
Soweit das Guthaben des Geschenkgutscheins für die Bestellung nicht hinreicht, ist die Differenz mit den angebotenen Zahlungsmöglichkeiten von Ihnen auszugleichen.
Geschenkgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden.
Das Guthaben eines Geschenkgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt, noch verzinst.
2. Aktions- und Werbegutscheine:
Bei Gutscheinn, die wir im Rahmen von Werbekampagnen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer ausgeben und nicht käuflich erworben werden können, handelt es sich um reine Werbemaßnahmen (Aktions-/Werbegutscheine).
Aktions-/Werbegutscheine sind nur im angegebenen Zeitraum und nur einmal im Rahmen eines Bestellvorgangs einlösbar.
Sie können nicht für den Kauf von Geschenkgutscheinen verwendet werden.
Sie können an einen Mindestbestellwert gebunden sein. Einzelne Marken oder Produkte können von solchen Gutscheinaktionen ausgeschlossen sein.
Der Wert eines Aktions-/Werbegutscheines wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.
Aktions-/Werbegutscheine werden nicht erstattet, wenn Ware ganz oder teilweise retourniert wird.
Der Warenwert der mit einem Aktions-/Werbegutscheine bezahlten Ware muss mindestens dem Betrag dieses Gutscheins entsprechen. Eine Differenz zu einem höheren Warenwert kann mit den angebotenen Zahlungsmöglichkeiten ausgeglichen werden.
Aktions-/Werbegutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Anrechnung ist nicht möglich.
Aktions-/Werbegutscheine können nicht auf Dritte übertragen werden.
Mehrere Aktions-/Werbegutscheine können nicht miteinander kombiniert werden, es sei denn wir haben etwas anderes vereinbart.
Sollten Sie bei Ihrem Kauf einen Aktions-/Werbegutschein benutzt haben, so behalten wir uns vor, Ihnen den ursprünglichen Preis der Ware, die Sie behalten, zu berechnen, falls – aufgrund Ihres Widerrufs – der Gesamtwert der Bestellung unter den jeweiligen Wert des Aktions-/Werbegutscheines fällt.

 

IX. Gewährleistung, Schadenersatz, Produkthaftung
1. Soweit nichts anderes bestimmt ist, gelten die allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen.
2. Bei Mängeln, welche der Kunde verursacht, ist die Gewährleistung ausgeschlossen. Das ist insbesondere der Fall bei unsachgemäßer Handhabung (zum Beispiel Einlagerung von bestellter Ware bei für die betreffende Ware zu hohen Umgebungstemperaturen oder an ungeeigneten Lagerorten.)
3. Im Falle der Lieferung gebrauchter Ware verjähren die Gewährleistungsansprüche in einem Jahr.
4. Soweit gelieferte Ware offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen sollte (gilt auch für offensichtliche Transportschäden), hat der Kunde dies sofort gegenüber Ruben’s Chocolate GmbH anzuzeigen.
5. Im Webshop, auf Prospekten, Werbeschriften oder sonstigen Darstellungen abgebildete Verpackungen können von den gelieferten Verpackungen abweichen. Insbesondere die Änderung des Verpackungsdesignes oder deren Beschriftung bleibt somit vorbehalten. Solange der vereinbarte Inhalt bzw. das richtige in der Verpackung befindliche Produkt geliefert wird, ist jeder Schadenersatzanspruch gegen Ruben’s Chocolate GmbH ausgeschlossen.
6. Allfällig auftretende Fettflecken auf Kartonschubern bzw. Banderolen sind bei Schokoladenprodukten und ähnlichen Waren trotz sorgfältiger Verarbeitung nicht völlig ausschließbar. Derartige Fett-/Ölflecken begründen im geringfügigen Ausmaß keinen Gewährleistungsanspruch.
7. Soweit eine Herstellergarantie besteht, hat der Kunde die aus dieser erwachsenden Ansprüche direkt gegenüber dem Hersteller geltend zu machen. Jede Haftung Ruben’s Chocolate GmbH aus Garantie ist ausgeschlossen.
8. Schadensersatzansprüche des Kunden sind gegenüber Ruben’s Chocolate GmbH ausgeschlossen, soweit die Ruben’s Chocolate GmbH bzw. deren Gehilfen nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt haben.
9. Regressforderungen im Sinne des Produkthaftungsgesetzes sind ausgeschlossen, es sei denn, der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler in der Sphäre von Ruben’s Chocolate GmbH verursacht und zumindest grob fahrlässig verschuldet worden ist. Der Vertragspartner verzichtet auf die Möglichkeit der Aufrechnung. Dies gilt jedoch nicht gegenüber Verbrauchern.

 

X. Aufrechnung, Zurückbehaltung
1. Der Kunde ist nicht berechtigt, gegenüber Forderungen von Ruben’s Chocolate GmbH aufzurechnen, es sei denn, die Gegenansprüche des Kunden sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten.
2. Ein allfälliges Zurückbehaltungsrecht des Kunden besteht nur dann, wenn sein berechtigter Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.

 

XI. Datenschutz
Es gelten die Bestimmungen gemäß der Datenschutzerklärung von Ruben’s Chocolate GmbH.

 

XII. Newsletter
Ruben’s Chocolate GmbH ist berechtigt, mit Einverständnis des Kunden dessen E-Mail Adresse zum Versand von Newslettern zu nutzen. Der Kunde kann die Zusendung eines Newsletters auch nach der Anmeldung jederzeit abbestellen, indem er sich an die Mailadresse der Ruben’s Chocolate GmbH im Impressum wendet oder auf den Link zum Abmelden am Ende jedes Newsletters klickt.

 

XIII. Anwendbares Recht, Vertragssprache
1. Es gilt das Recht der Republik Österreich als vereinbart. Die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
2. Der Vertragsinhalt sowie Kundendienst, Dateninformationen, Beschwerdeerledigung und jegliche sonstige Kommunikation erfolgen in deutscher Sprache.

 

XIV. Gerichtsstand und Erfüllungsort
1. Für Verbrauchergeschäfte:
Es gelten zum Gerichtsstand die allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen bei Verbrauchergeschäften.
2. Für zweiseitige Unternehmergeschäfte:
Erfüllungsort für sämtliche Leistungen aus dem Vertrag ist der Firmensitz der Ruben’s Chocolate GmbH; Gerichtsstand ist das am Firmensitz Ruben’s Chocolate GmbH in 6060 Hall in Tirol jeweils zuständige österreichische Gericht.

 

XV. Sonstiges
1. Zustellungen und Willenserklärungen erfolgen bis zur schriftlichen Bekanntgabe einer anderen Anschrift rechtswirksam an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse. Der Kunde ist verpflichtet, bei Vertragsabschluss die im Formular abgefragten Daten vollständig und richtig anzugeben. Bei unrichtigen, unvollständigen und unklaren Angaben durch den Kunden haftet dieser für alle Ruben’s Chocolate GmbH daraus entstehenden Kosten.
2. Der Kunde ist bei sonstigem Schadenersatz verpflichtet, Ruben’s Chocolate GmbH wesentliche Änderungen von Daten, welche für die Abwicklung von Verträgen bedeutend sein können, unverzüglich schriftlich bekannt zu geben. Dies betrifft jedenfalls Änderungen des Namens, der Anschrift bzw. des Wohnsitzes und der E-Mail-Adresse. Im Unterlassungsfall gilt jede schriftliche Mitteilung, die an die zuletzt bekanntgegebene Adresse (auch E-Mail-Adresse) des Kunden erfolgt, als den Erfordernissen einer wirksamen Zustellung genügend.
3. Jede Übertragung von Rechten durch den Kunden aus dem abgeschlossenen Vertrag an Dritte bedarf der schriftlichen Zustimmung von Ruben’s Chocolate GmbH.
4. Ruben’s Chocolate GmbH hat an allen Bildern, Filmen und Texten, die auf dem Webshop veröffentlicht werden, Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte ist ohne ausdrückliche Zustimmung der Ruben’s Chocolate GmbH nicht gestattet.
5. Soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen Anderes vorsehen, bedürfen Vertragsänderungen oder Ergänzungen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform. Dies gilt auch für Nebenabreden oder für eine Vereinbarung über das Abgehen vom Schriftformerfordernis.

 

XVI. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB oder des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages unwirksam oder nichtig sein, bleibt davon die Wirksamkeit der AGB im übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder nichtigen Bestimmung tritt jene wirksame und zulässige Bestimmung, deren Wirkung und wirtschaftliche Zielsetzung am nächsten der unwirksamen Bestimmung kommt.